Stellungnahme von Securus Technologies zum Problem der Telefonaufzeichnungen des New Yorker Justizvollzugs.

Aus Sicherheitsgründen zeichnet das New Yorker Justizvollzugsamt (NYC DOC) alle Anrufe von Inhaftierten in seinen Einrichtungen auf, sofern diese nicht als „privat“ oder „Nicht aufzeichnen“ (DNR) gekennzeichnet sind. Dies ist ein Standardverfahren für Justizvollzugsanstalten im ganzen Land und dient dem Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Inhaftierten, der öffentlichen Sicherheit und der Unterstützung der Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung und Prävention von Straftaten. Die DNR-Liste des NYC DOC umfasst derzeit über 300.000 eindeutige Telefonnummern. Alle Anrufe des NYC DOC an Nummern, die nicht auf der DNR-Liste stehen, werden aufgezeichnet. Jedem Anruf geht eine automatische Benachrichtigung an den Anrufer und den Angerufenen voraus, dass das Gespräch aufgezeichnet und überwacht wird.

Securus® wurde kürzlich darauf aufmerksam gemacht, dass Mitarbeiter von Securus während eines erhöhten Anrufaufkommens aufgrund von COVID-19 bestimmte Telefonnummern fälschlicherweise nur für eine Einrichtung des New Yorker Justizvollzugs (NYC DOC) anstatt für alle Einrichtungen in die DNR-Liste aufgenommen haben. Dieser Fehler führte dazu, dass Aufzeichnungen von Anrufen an einen kleinen Teil dieser Telefonnummern abgehört wurden. Die betroffenen Telefonnummern machen weniger als ein Zehntel von einem Prozent aller Nummern auf der DNR-Liste des NYC DOC aus.

Securus bedauert diesen Fehler und weist darauf hin, dass alle betroffenen Anrufer und Angerufenen darüber informiert wurden, dass ihre Anrufe aufgezeichnet werden, und dass sie der Aufzeichnung durch Weiterführung des Gesprächs nach Erhalt des Hinweises zugestimmt haben. Alle Anrufer von Nummern, die nicht auf der DNR-Liste stehen, erhielten zu Beginn jedes Anrufs die folgende automatische Ansage:

„Dieses Gespräch kann aufgezeichnet und/oder überwacht werden. Die Nutzung der Anstaltstelefone durch einen Häftling gilt als Zustimmung, und Ihre Anrufe können an Strafverfolgungsbehörden weitergegeben werden.“

Ebenso erhielten alle Anrufempfänger von Nummern, die nicht auf der DNR-Liste standen, zu Beginn jedes einzelnen Anrufs eine automatische Warnung mit folgendem Inhalt:

„Dieses Gespräch kann aufgezeichnet und/oder überwacht werden.“

Diese Ermahnungen gelten nicht für Anrufe an Nummern, die auf der DNR-Liste des NYC DOC stehen.

Die Überprüfung der betroffenen Telefonnummern durch Securus ergab, dass nur etwa die Hälfte der versehentlich aufgezeichneten und abgehörten Anrufe an Anwaltsnummern gingen; die übrigen Anrufe gingen an Nicht-Anwälte, beispielsweise an Sozialarbeiter. Die Überprüfung von Securus beschränkte sich auf öffentlich zugängliche Informationen zu den betroffenen Telefonnummern und umfasste keine Überprüfung der Gesprächsinhalte.

Nach Feststellung des Fehlers ergriff Securus umgehend Maßnahmen, um die Aufzeichnung weiterer Anrufe an Nummern zu unterbinden, die für alle Einrichtungen des NYC DOC auf der Sperrliste (DNR-Liste) hätten stehen müssen. Securus überprüfte die bereits bearbeiteten DNR-Anträge, um sicherzustellen, dass alle Nummern für alle Standorte des NYC DOC ordnungsgemäß auf privat gestellt waren. Securus arbeitet weiterhin eng mit dem NYC DOC zusammen und ist bestrebt, jegliche negativen Auswirkungen dieses bedauerlichen Vorfalls zu minimieren.

Securus hat darüber hinaus seine Anrufprotokolle und Daten überprüft, um die konkret gewählten Telefonnummern und die von diesem Problem betroffenen Anrufer zu identifizieren, und hat die Ergebnisse dieser Überprüfungen dem NYC DOC zur Verfügung gestellt.

Wichtig ist, dass das Problem auf eine technische Konfiguration zurückzuführen ist, die speziell beim NYC DOC auftritt und keine anderen Kunden von Securus betrifft.